Wer übernimmt die Verantwortung?
Kommentar zur Finanzausschusssitzung am 05. März 2015
Die Mitglieder des Finanzausschusses erlebten auf der letzten Sitzung am 05. März 2015 nicht nur eine turbulente Sitzung, sondern auch einen heftigen Schlagabtausch zwischen den Vertretern der Wählergemeinschaft DIE LILIENTHALER, dem Ratsherrn Harald Rossol auf der einen und Bürgermeister Willy Hollatz auf der anderen Seite.
Streitpunkt war die Weigerung des Bürgermeisters, das noch ausstehende Finanzrisiko für den Haushalt der Gemeinde Lilienthal zu benennen, das sich aus der jetzt vorliegenden Endabrechnung zur Linie 4 des Konsortiums Matthäi und aus möglichen Rechtsauseinandersetzungen zwischen der Gemeinde Lilienthal und der Firma Walthelm ergeben könnte.
Diese Auskunftsverweigerung war umso erstaunlicher, als der Geschäftsführer der WBL, Rüdiger Reinicke, nur wenige Tage später die Schadenersatzforderung der Firma Walthelm, gerichtet an die WBL, in Höhe von 22,4 Mio. € der Öffentlichkeit präsentierte.
Vor seiner Wahl zum Bürgermeister erklärte Willy Hollatz in der Wümme-Zeitung am 21.05.2004: „Nur wer Haushaltskonsolidierung als Daueraufgabe begreife, könne Lilienthal wieder auf einen soliden Kurs bringen. Ich kann und will mich für eine solche Neuausrichtung einsetzen.“
Das Ergebnis dieser „soliden Neuausrichtung“ des Bürgermeisters Hollatz: Allein die Schulden des Kernhaushaltes einschließlich der Liquiditätskredite stiegen seit 2007 bis zum 31.12.2014 auf 61.875.765 €, eine Steigerung um 64,6 Prozent in nur 7 Jahren (Willy Hollatz trägt seit 2004 in Lilienthal als Bürgermeister die Verantwortung). Addiert man zu den Schulden des Kernhaushaltes noch die Schulden der Eigenbetriebe und der Eigengesellschaften, dann hat Bürgermeister Hollatz zum 31.12.2014 Gesamtschulden von 83.634.720 € zu verantworten.
„Die Kritiker haben die Linie 4 längst als Hauptursache des Übels ausgemacht“, schrieb die Wümme-Zeitung am 06.03.2015. Wenn auch das Projekt Linie 4 nur zu einem Teil für die dramatische Schuldensituation verantwortlich ist, so hat es doch Sinn, den chaotischen Ablauf des Entscheidungsprozesses zur Linie 4 noch einmal in Erinnerung zu rufen. Die Säulen des Projektes Linie 4 sind auf Täuschung, Vertuschung, Falschinformation und auch auf Drohung gegründet. Lilienthal wird keine Ruhe finden, wenn der Entscheidungsprozess zur Linie 4 nicht vollständig aufgeklärt wird und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
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